Justizministerkonferenz erstmals digital

25/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

„Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts der Covid-19-Pandemie die sonst übliche Frühjahrskonferenz ersetzte.

Digitale Justizministerkonferenz 2020
Digitale Justizministerkonferenz 2020 (c)TMMJV/PÖA

„Wenn die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in unseren Staat haben sollen, brauchen wir eine effektive und starke Justiz. Ohne sie sind Bürgerrechte und Demokratie nicht vorstellbar“, sagt Adams nach Abschluss der Konferenz. „Es herrschte Einigkeit unter den Kolleginnen und Kollegen, dass die Digitalisierung nicht nur angesichts der aktuellen Krise zur Modernisierung der Justiz beitragen kann. Wir stehen da zwar noch am Anfang, aber die ersten Schritte sind getan.“ Der Minister verweist auf die Einführung der elektronischen Akte am Landgericht Meiningen ab dem 16. Juni. „Dieses Pilotprojekt stellt einen wichtigen Meilenstein dar, der den Beginn einer weiteren tiefgreifenden Modernisierung in der Thüringer Justiz markiert.“

Die Justizministerinnen und Justizminister diskutierten allerdings auch die Herausforderungen, die im Zusammenhang mit einer weitergehenden Digitalisierung der Justiz zu bewältigen sind. „Gerade auch die heutige Videokonferenz hat gezeigt, dass die rasche und flächendeckende Ausstattung der Justiz mit den technischen Voraussetzungen dafür vorangetrieben werden muss. In unseren teils historisch wertvollen Gebäuden ist dies nicht immer einfach“, so Adams. „Daneben sind selbstverständlich die besonders hohen Anforderungen an den Datenschutz und die Informationssicherheit zu erfüllen. Und nicht zuletzt benötigen wir für eine umfangreiche Digitalisierung ausreichendes und entsprechend qualifiziertes Personal.“

Die Justizministerinnen und -minister erörterten auch die Ausweitung von Telearbeit, behördenübergreifende Kooperation und den Ausbau online-gestützter Fortbildungsstrukturen für die Justiz. Über weiteres Digitalisierungspotenzial diskutierten die Justizministerinnen und Justizminister auch bezogen auf den Bereich des Justizvollzugs. „Hier kommen beispielsweise eine elektronische Gefangenenpersonalakte, Videodolmetschen und auch Telemedizin in Frage. „In einer deutlich digitalisierten Welt müssen wir auch zeitgemäße Formen des Außenkontaktes wie den Videobesuch prüfen“, sagt Adams.

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