Wieder regulärer Geschäftsbetrieb in der Justiz

20/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Die Gerichte und Staatsanwaltschaften Thüringens haben ihren Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen. Damit wurde die angesichts der Corona-Gefahr eingerichtete Notversorgung abgelöst und der reguläre Dienst wird unter besonderen, dem pandemischen Geschehen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen weitergeführt.

„Corona hat auch vor der Justiz nicht Halt gemacht und sie vor die Herausforderung gestellt, allen rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern die Hilfe und den gewohnten Schutz zu gewährleisten, ohne dabei die pandemische Dynamik weiter voranzutreiben, sondern sie einzudämmen“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Seit spätestens 23. März 2020 war der durch die Verfassung garantierte Justizgewährungsanspruch durch die Inkraftsetzung der Pandemiepläne auf die keinen Aufschub duldenden Amtshandlungen beschränkt. „Durch diesen Schritt und das besonnene wie engagierte Handeln aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz wurde eine Verbreitung des Corona-Virus in und durch die Institutionen der Rechtsprechung verhindert. Dafür danke ich allen Kolleginnen und Kollegen“, so Adams.

Nun nehmen die Gerichte ihre Verhandlungstätigkeit schrittweise wieder auf. „Die bisher eingeschränkten Öffnungszeiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften sind den besonderen Sicherheitsmaßnahmen entsprechend angepasst. Es werden Hygienekonzepte umgesetzt, die beispielsweise die Einhaltung des Mindestabstandsgebots oder die Maskenpflicht im öffentlichen Bereich beinhalten“, erklärt Adams. „Die Beachtung des Abstandsgebots stellt dabei unter gleichzeitiger Umsetzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes eine besondere Herausforderung dar. Daher werden die Besucherströme gelenkt und Menschenansammlungen vermieden.“ Der Verweis auf die Möglichkeit einer schriftlichen und elektronischen Antragstellung bleibt bei allen Gerichten trotz der Möglichkeit der persönlichen Vorsprache aufrechterhalten.

Diese Seite teilen:

Unsere sozialen Netzwerke: