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Vorauszahlungen für Reisen Thema bei VSMK

16/2021
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Am Donnerstag findet die 15. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) unter dem Vorsitz von Schleswig-Holstein als Videokonferenz statt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den aktuellen Herausforderungen im Bereich der digitalen Welt.

„Angesichts anderer Debatten droht der Verbraucherschutz mitunter in den Hintergrund gedrängt zu werden – er ist aber weiterhin ein zentrales Thema und wir werden gemeinsam versuchen, ihn in einigen Punkten wieder ein Stück weiter zu bringen”, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams. „Für uns ist unter den Tagesordnungspunkten unser gemeinsamer Antrag mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz zu den Vorauszahlungen bei Reisen gerade vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie besonders wichtig. Wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken, indem wir überprüfen, wie die Vorauszahlungen in der Reisebranche stufenweise reduziert werden können. Hierdurch sollen wirtschaftliche Verluste für Verbraucherinnen und Verbraucher vermieden werden.” Pandemiebedingt waren im vergangenen Jahr im Voraus gezahlte Kundengelder bei ausgefallenen Pauschal- und Individualreisen oftmals nicht innerhalb der gesetzlichen Frist zurückgezahlt worden. Thüringen fordert daher gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Saarland, dass Rückerstattungs- und Entschädigungsverfahren in der Reisebranche weitgehend automatisiert ablaufen sollten.

Thüringen hat zudem Anträge zur „Ablehnung von Wechselkunden im Energiemarkt“ und zu „Schutz von Kleinanlegerinnen und -anlegern bei derivativen Finanzprodukten mit Basiswert virtuelle Währung (Payment-Token)“ eingebracht. Adams: „Insgesamt geht es uns darum, die Position der Verbraucherinnen und Verbraucher in den immer flexibleren und unübersichtlichen Märkten zu stärken.“

Weitere Informationen zur Verbraucherschutzministerkonferenz unter: https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/Presse.html

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