Sicherheit im Justizvollzug bleibt gewährleistet

10/2020
Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Im Thüringer Justizvollzug sind Sicherheit und Ordnung auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus gewährleistet. Mit zusätzlichen Maßnahmen unterstützt das Justizministerium die Bediensteten bei ihrer Arbeit.

„Ich danke den Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug für ihr Engagement gerade in der aktuellen Situation. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für das Funktionieren unserer Gesellschaft“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu unterstützen und insbesondere auch ihre Gesundheit zu schützen, haben wir seitens des Ministeriums organisatorische Änderungen beschlossen.“

Zur Reduzierung des Infektionsrisikos wurden die Regelungen zum Besuch sind grundsätzlich bis zum 19. April ausgesetzt. Im Einzelfall können Besuche aus zwingenden Gründen zugelassen werden, zum Beispiel für notwendige Kontakte mit Rechtsanwälten. Die Jugendarrestanstalt bleibt bis auf weiteres geschlossen. Ausführungen und Lockerungen sind grundsätzlich ausgesetzt, mit der Möglichkeit von Ausnahmen in besonders begründeten Einzelfällen. Neue Ersatzfreiheitsstrafen sollen bis auf weiteres nicht vollstreckt, sondern aufgeschoben werden. Neuzugänge in den Justizvollzugsanstalten sollen nach Möglichkeit für 14 Tage in einem gesonderten Zugangsbereich separat untergebracht werden. Sport, Arbeit und Ausbildung werden bis auf weiteres in Kleingruppen beziehungsweise einzeln fortgeführt.

„Bislang hat es noch keinen Corona-Fall unter den Bediensteten beziehungsweise Gefangenen gegeben. Wir hoffen, dies durch unsere Maßnahmen zumindest weiter verzögern, im besten Fall verhindern zu können“, sagt Adams. „In jeden Fall werden wir unsere Kolleginnen und Kollegen angesichts der Pandemie-Gefahr mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. Das Ministerium hat die Entwicklungen im Blick und wird der Lage entsprechend reagieren. Uns geht es darum, alle auftretenden Probleme sachorientiert, aber auch human zu lösen. Wenig hilfreich ist es hingegen, wenn versucht wird, mit aus der Luft gegriffenen Gerüchten Stimmung zu machen. Daran sollte sich niemand beteiligen.“

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