Medieninformationen


  • 69/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Bundesrat für Erhöhung der Haftentschädigung

    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates über die Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft. Der Bundesrat hat dem Bundestag eine Änderung des Gesetzes und eine Erhöhung der Entschädigung empfohlen.   mehr


  • Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Zuwanderungsgesetz muss kommen

    „Der Fachkräftemangel wird für Unternehmen und Behörden zunehmend zum Risiko. Wenn wir das hohe Niveau von Wirtschaft und Verwaltung halten wollen, dürfen wir nicht mehr lange diskutieren – vielmehr müssen konkrete Maßnahmen umgesetzt werden“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anlässlich des Fachkräfte-Gipfels der Bundesregierung.   mehr


  • 67/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Spielzeug: Informieren und Alternativen nutzen

    „Spielen bedeutet für Kinder eine große Freude und es trägt wesentlich zu ihrer Entwicklung bei. Daher ist es sehr verunsichernd, dass immer wieder Spielsachen mit problematischen Inhaltsstoffen ausfindig gemacht werden“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).   mehr


  • 66/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Bahnkunden nicht schlechter stellen

    Die Verkehrsminister/innen der Europäischen Union haben am Montag entschieden, dass Bahnunternehmen künftig bei Fällen „höherer Gewalt“ von der Entschädigungspflicht befreit werden soll. Das Einvernehmen mit dem Europäischen Parlament ist dazu noch herzustellen. Hierzu erklären der Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und der Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger:   mehr


  • 65/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Weihnachtsbasar übertrifft Erwartungen

    Der 14. Weihnachtsbasar der Thüringer Justizvollzugseinrichtungen war ein großer Erfolg. „Alle unsere schon hochgesteckten Erwartungen wurden übertroffen“, sagte Staatssekretär Sebastian von Ammon heute. Er hatte den Basar am Dienstag in der Rotunde des Regierungsviertels mit dem traditionellen Stollenanschnitt eröffnet.   mehr


  • 64/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Traditioneller Weihnachtsbasar der Thüringer Haftanstalten

    Am 27. November findet in der Rotunde des Erfurter Regierungsviertels der 14. Weihnachtsbasar der Thüringer Justizvollzugseinrichtungen statt. Die Veranstaltung wird durch Staatssekretär Sebastian von Ammon mit dem traditionellen Stollenanschnitt eröffnet.   mehr


  • 63/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Lauinger gratuliert zu 20 Jahren BAG in Erfurt

    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratuliert dem Bundearbeitsgericht (BAG) zu 20 Jahren am Standort Erfurt: „Der Bundestag hat damals eine gute Entscheidung getroffen und das BAG ins Herz der Bundesrepublik verlegt. Dies war und ist ein wichtiges Zeichen und Bekenntnis zu den Ländern im Osten.“   mehr


  • 61/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Jumiko: Unionsländer bremsen konkreten Verbraucherschutz

    Die heute abgeschlossene Herbstkonferenz Justizministerinnen und Justizminister der Länder (Jumiko) hat sich unter anderem mit Hetze im Internet und Verbesserungen im Verbraucherschutz befasst.   mehr


  • 60/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Verfassung fordert sachlichen Austausch

    Anlässlich des 26. Jahrestages der Verabschiedung der Thüringer Verfassung sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Gerade in Zeiten einer aufgeheizten Stimmung und von Hetze, die auch zu entsetzlichen Taten führt, zeigt uns unsere Verfassung, worauf es eigentlich ankommt: die Suche nach einem Konsens durch den Austausch von Argumenten.“   mehr


  • 59/2019
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Rechtsstaat setzt konsequent Grenzen

    Zu den Schüssen und ausländerfeindlichen Provokationen vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Obermehler sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Rechtsstaat wird mit aller Härte gegen solche Vorfälle vorgehen. Die Täter müssen rasch ermittelt werden und die Konsequenzen ihres Handelns zu spüren bekommen.“   mehr

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