Medieninformationen
13/2020Adams: Belastungen gerecht verteilen
Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dirk Adams kritisiert das Vorhaben der Bundesregierung, das Recht der Verbraucherinnen und Verbraucher auf Rückerstattung gezahlter Beträge für abgesagte Reisen oder Veranstaltungen zu beschneiden. zur Detailseite
12/2020Adams begrüßt Corona-App
Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams hält die heute von Wissenschaftlern und Unternehmen vorgestellte Handy-App für ein geeignetes Mittel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Ich verstehe, dass die staatlichen Maßnahmen und die Notwendigkeit ihres Ausmaßes kritisch diskutiert werden – eine App auf freiwilliger Basis aber begrüße ich ganz klar“, so der Minister. zur Detailseite
11/2020Verbraucherschutz auch in der Pandemie
Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams zeigt sich besorgt über die zunehmende Geschäftemacherei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. „Die Nachrichten über Betrugs- und Täuschungsversuche häufen sich. Offenbar versuchen manche, aus der verunsichernden Situation Profit zu schlagen“, so Adams. zur Detailseite
10/2020Sicherheit im Justizvollzug bleibt gewährleistet
Im Thüringer Justizvollzug sind Sicherheit und Ordnung auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus gewährleistet. Mit zusätzlichen Maßnahmen unterstützt das Justizministerium die Bediensteten bei ihrer Arbeit. zur Detailseite
9/2020Justizministerium passt Ausbildung an Corona-Situation an
Das Thüringer Justizministerium reagiert auch in der Juristenausbildung, insbesondere bei der Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, auf die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus. Auch das weitere Vorgehen zur Durchführung von Prüfungen wurde angepasst. zur Detailseite
8/2020Justiz bleibt trotz Corona arbeitsfähig
Da die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im besonderen Maße auch die Thüringer Justiz und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor immer neue Herausforderungen stellen, hat das Justizministerium heute Handlungsempfehlungen an die Gerichte und Staatsanwaltschaften herausgegeben. zur Detailseite
6/2020Mehr Sicherheit für Reisende schaffen
Thüringen unterstützt eine Bundesratsinitiative Hamburgs zur Überarbeitung des Insolvenzschutzes im Pauschalreiserecht, um Verbraucher besser absichern zu können. Nach aktueller Rechtsprechung ist die Haftung der Reiseveranstalter bei Ausfällen auf 110 Millionen Euro je Geschäftsjahr begrenzt. zur Detailseite
5/2020Zügige Ernennungen durch Ausschüsse
Nachdem die Abgeordneten des Landtages den Richter- und den Staatsanwältewahlausschuss komplett besetzt haben, werden die Gremien zügig zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen. zur Detailseite
4/2020Bekämpfung von Umweltstraftaten wird besser koordiniert
Die Zusammenarbeit der Thüringer Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Verfolgung von Umweltstraftaten wird intensiviert. Das Justizministerium hat gemeinsam mit dem Innen-, dem Sozial-, dem Umwelt- und dem Infrastrukturministerium einen entsprechenden Runderlass erarbeitet. zur Detailseite
3/2020Thüringen übernimmt Verantwortung
„Thüringen steht für eine humane Flüchtlingspolitik, die sich konkreter Hilfe für Schutzsuchende nicht aus ideologischen oder taktischen Gründen verschließt“, sagt der Migrationsminister des Freistaats, Dirk Adams. zur Detailseite