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Medieninformationen

  • EEG-Umlage wird zum 1. Juli abgeschafft


    32/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Minister Dirk Adams, Vorsitzender der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK): „Zum 1. Juli wird für alle Stromkunden die EEG-Umlage, die sogenannte Ökostromumlage, abgeschafft. Damit tritt ein Beschluss der Bundesregierung von April in Kraft, der die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich bei den Energiekosten entlastet. Mit dem Wegfall sinkt die EEG-Umlage von bisher brutto 4,43 Cent pro Kilowattstunde auf Null.“   zur Detailseite

  • Zwei Frauen übernehmen ab 1. Juli juristische Spitzenämter in Thüringen


    31/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Am 1. Juli treten gleich zwei Frauen ihren Dienst in juristischen Spitzenämtern in Thüringen an. Frau Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Sonja Friebertshäuser wird neue Präsidentin des Landgerichts Meiningen und Frau Leitende Oberstaatsanwältin als Abteilungsleiterin bei der Generalstaatsanwaltschaft und Vertreterin des Generalstaatsanwalts Marlies Lindner neue Thüringer Generalstaatsanwältin.   zur Detailseite

  • Pauschalzahlung für private Herbergsleute für Geflüchtete aus der Ukraine ermöglichtThüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung angepasst


    30/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Minister Dirk Adams: „Gute Neuigkeiten für alle, die seit Februar Geflüchtete aus der Ukraine in selbst genutztem Wohnraum beherbergen: Landkreise und kreisfreie Städte können mit ihnen rückwirkend ab Februar die Zahlung einer monatlichen Pauschale dafür vereinbaren. Für jede erste aufgenommene Person gibt es 150 Euro, für jede weitere aufgenommen Person 75 Euro. Das Geld kann nur einen Teil der erhöhten Kosten abdecken, die entstehen, wenn mehr Menschen in einem Haushalt leben. Ganz persönlich möchte ich daher allen, die bei der Aufnahme der Menschen geholfen haben, sehr herzlich danken.“   zur Detailseite

  • Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Thüringer Oberverwaltungsgericht


    29/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat seine Verfahren auf die elektronische Aktenführung umgestellt. Sämtliche neu eingehende Verfahren werden nun ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. Für alle vor dem 21. Juni eingegangenen Verfahren werden die Papierakten fortgeführt, um erheblichen Arbeitsaufwand durch Nachscannen der Akten zu vermeiden.   zur Detailseite

  • Verbraucherschutzministerkonferenz setzt in Weimar wichtige Impulse


    28/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    In Weimar ist heute die 18. Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie Verbraucherschutzsenatorinnen der Länder und des Bundes (VSMK) unter dem Vorsitz von Thüringen zu Ende gegangen.   zur Detailseite

    Gruppenfoto der Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie Verbraucherschutzsenatorinnen der Länder und des Bundes während der Konferenz 2022 in Weimar.
  • Adams zieht positives Fazit der Justizministerkonferenz


    27/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Heute endet die 93. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter dem Vorsitz von Bayern.   zur Detailseite

    Gruppenfoto der Justizministerinnen und -minister vor der Bergkulisse im Allgäu.
  • Adams begrüßt Rechtskreiswechsel für Geflüchtete


    26/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Thüringens Migrationsminister Dirk Adams hat heute im Bundesrat für den Rechtskreiswechsel für aus der Ukraine geflüchtete Menschen geworben.   zur Detailseite

    Minister Dirk Adams hält eine Rede im Bundesrat.
  • Erfolgreicher Jahrgang beim Zweiten Staatsexamen


    24/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Justizstaatssekretär Sebastian von Ammon übergab am Montag die Zeugnisse des Zweiten juristischen Staatsexamens in einer Feierstunde, die erstmalig nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfinden konnte.   zur Detailseite

    Staatssekretär Sebastian von Ammon überreicht einer Absolventin des Zweiten juristischen Staatsexamens das Zeugnis.
  • Integrationsministerkonferenz: Verschärfung sozialer Ungleichheiten begegnen und Teilhabechancen erhöhen


    20/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Am 27. und 28. April 2022 fand die 17. Integrationsministerkonferenz statt, dieses Jahr unter dem Vorsitz der Hansestadt Hamburg. Schwerpunkte waren, einer Verschärfung sozialer Ungleichheiten zu begegnen und Teilhabechancen zu erhöhen.   zur Detailseite

  • Migrationsminister Dirk Adams unterzeichnet Vereinbarung zur vorübergehenden medizinischen Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Notfällen


    19/2022
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Minister Dirk Adams, die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) und der Thüringer Apothekerverband e.V. (ThAV) haben eine Vereinbarung zur medizinischen Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Notfällen, die auch die Versorgung mit Arznei-, Verband- und Hilfsmitteln einschließt, unterzeichnet.   zur Detailseite

Kontakt zur Pressestelle

Mediensprecher

Oliver Will

Tel.: 0361 57 3511-840
Fax: 0361 57 3511-848
E-Mail:  Presse@TMMJV.Thueringen.de

Vertreterin

Julia Ströbel

Tel.: 0361 57 3511-285
Fax: 0361 57 3511-848
E-Mail:  Presse@TMMJV.Thueringen.de

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