Medieninformationen
EEG-Umlage wird zum 1. Juli abgeschafft
32/2022Minister Dirk Adams, Vorsitzender der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK): „Zum 1. Juli wird für alle Stromkunden die EEG-Umlage, die sogenannte Ökostromumlage, abgeschafft. Damit tritt ein Beschluss der Bundesregierung von April in Kraft, der die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich bei den Energiekosten entlastet. Mit dem Wegfall sinkt die EEG-Umlage von bisher brutto 4,43 Cent pro Kilowattstunde auf Null.“ zur Detailseite
Zwei Frauen übernehmen ab 1. Juli juristische Spitzenämter in Thüringen
31/2022Am 1. Juli treten gleich zwei Frauen ihren Dienst in juristischen Spitzenämtern in Thüringen an. Frau Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Sonja Friebertshäuser wird neue Präsidentin des Landgerichts Meiningen und Frau Leitende Oberstaatsanwältin als Abteilungsleiterin bei der Generalstaatsanwaltschaft und Vertreterin des Generalstaatsanwalts Marlies Lindner neue Thüringer Generalstaatsanwältin. zur Detailseite
Pauschalzahlung für private Herbergsleute für Geflüchtete aus der Ukraine ermöglichtThüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung angepasst
30/2022Minister Dirk Adams: „Gute Neuigkeiten für alle, die seit Februar Geflüchtete aus der Ukraine in selbst genutztem Wohnraum beherbergen: Landkreise und kreisfreie Städte können mit ihnen rückwirkend ab Februar die Zahlung einer monatlichen Pauschale dafür vereinbaren. Für jede erste aufgenommene Person gibt es 150 Euro, für jede weitere aufgenommen Person 75 Euro. Das Geld kann nur einen Teil der erhöhten Kosten abdecken, die entstehen, wenn mehr Menschen in einem Haushalt leben. Ganz persönlich möchte ich daher allen, die bei der Aufnahme der Menschen geholfen haben, sehr herzlich danken.“ zur Detailseite
Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Thüringer Oberverwaltungsgericht
29/2022Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat seine Verfahren auf die elektronische Aktenführung umgestellt. Sämtliche neu eingehende Verfahren werden nun ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. Für alle vor dem 21. Juni eingegangenen Verfahren werden die Papierakten fortgeführt, um erheblichen Arbeitsaufwand durch Nachscannen der Akten zu vermeiden. zur Detailseite
Verbraucherschutzministerkonferenz setzt in Weimar wichtige Impulse
28/2022In Weimar ist heute die 18. Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister sowie Verbraucherschutzsenatorinnen der Länder und des Bundes (VSMK) unter dem Vorsitz von Thüringen zu Ende gegangen. zur Detailseite
Adams zieht positives Fazit der Justizministerkonferenz
27/2022Heute endet die 93. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter dem Vorsitz von Bayern. zur Detailseite
Adams begrüßt Rechtskreiswechsel für Geflüchtete
26/2022Thüringens Migrationsminister Dirk Adams hat heute im Bundesrat für den Rechtskreiswechsel für aus der Ukraine geflüchtete Menschen geworben. zur Detailseite
Erfolgreicher Jahrgang beim Zweiten Staatsexamen
24/2022Justizstaatssekretär Sebastian von Ammon übergab am Montag die Zeugnisse des Zweiten juristischen Staatsexamens in einer Feierstunde, die erstmalig nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfinden konnte. zur Detailseite
Integrationsministerkonferenz: Verschärfung sozialer Ungleichheiten begegnen und Teilhabechancen erhöhen
20/2022Am 27. und 28. April 2022 fand die 17. Integrationsministerkonferenz statt, dieses Jahr unter dem Vorsitz der Hansestadt Hamburg. Schwerpunkte waren, einer Verschärfung sozialer Ungleichheiten zu begegnen und Teilhabechancen zu erhöhen. zur Detailseite
Migrationsminister Dirk Adams unterzeichnet Vereinbarung zur vorübergehenden medizinischen Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Notfällen
19/2022Minister Dirk Adams, die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) und der Thüringer Apothekerverband e.V. (ThAV) haben eine Vereinbarung zur medizinischen Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Notfällen, die auch die Versorgung mit Arznei-, Verband- und Hilfsmitteln einschließt, unterzeichnet. zur Detailseite
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