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„Spielen bedeutet für Kinder eine große Freude und es trägt wesentlich zu ihrer Entwicklung bei. Daher ist es sehr verunsichernd, dass immer wieder Spielsachen mit problematischen Inhaltsstoffen ausfindig gemacht werden“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). mehr
Die Verkehrsminister/innen der Europäischen Union haben am Montag entschieden, dass Bahnunternehmen künftig bei Fällen „höherer Gewalt“ von der Entschädigungspflicht befreit werden soll. Das Einvernehmen mit dem Europäischen Parlament ist dazu noch herzustellen. Hierzu erklären der Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und der Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger: mehr
Der 14. Weihnachtsbasar der Thüringer Justizvollzugseinrichtungen war ein großer Erfolg. „Alle unsere schon hochgesteckten Erwartungen wurden übertroffen“, sagte Staatssekretär Sebastian von Ammon heute. Er hatte den Basar am Dienstag in der Rotunde des Regierungsviertels mit dem traditionellen Stollenanschnitt eröffnet. mehr
Am 27. November findet in der Rotunde des Erfurter Regierungsviertels der 14. Weihnachtsbasar der Thüringer Justizvollzugseinrichtungen statt. Die Veranstaltung wird durch Staatssekretär Sebastian von Ammon mit dem traditionellen Stollenanschnitt eröffnet. mehr
Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratuliert dem Bundearbeitsgericht (BAG) zu 20 Jahren am Standort Erfurt: „Der Bundestag hat damals eine gute Entscheidung getroffen und das BAG ins Herz der Bundesrepublik verlegt. Dies war und ist ein wichtiges Zeichen und Bekenntnis zu den Ländern im Osten.“ mehr
Die heute abgeschlossene Herbstkonferenz Justizministerinnen und Justizminister der Länder (Jumiko) hat sich unter anderem mit Hetze im Internet und Verbesserungen im Verbraucherschutz befasst. mehr
Anlässlich des 26. Jahrestages der Verabschiedung der Thüringer Verfassung sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Gerade in Zeiten einer aufgeheizten Stimmung und von Hetze, die auch zu entsetzlichen Taten führt, zeigt uns unsere Verfassung, worauf es eigentlich ankommt: die Suche nach einem Konsens durch den Austausch von Argumenten.“ mehr
Zu den Schüssen und ausländerfeindlichen Provokationen vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Obermehler sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Rechtsstaat wird mit aller Härte gegen solche Vorfälle vorgehen. Die Täter müssen rasch ermittelt werden und die Konsequenzen ihres Handelns zu spüren bekommen.“ mehr
Der Bundesrat hat heute die unter anderem von Thüringen eingebrachte Entschließung „ Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern“ gefasst. mehr
Im Bundesrat ist heute ein Antrag der Länder Hamburg, Bremen und Thüringen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung gescheitert. „Leider hat sich einmal mehr gezeigt, dass es den unionsgeführten Ländern nicht um Sachpolitik, sondern um bloße Verweigerung geht. Sie negieren selbst einfachste Sachargumente“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). mehr
