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Coronavirus / Covid-19

Sondervermögen "Corona"

Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften für Mehraufwendungen bei der Unterbringung von Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie

Durchführungserlass des TMMJV vom 07.09.2020

Anlage 1 zum Erlass - Verteilschlüssel

Anlage 2 zum Erlass - Antrag

Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Auf den Seiten des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finden Sie die Thüringer Verordnungen, welche zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen worden sind.

Weitere Informationen

  • Kabinett ermöglicht Versammlungen und Gottesdienste mit Einschränkung

    Das Thüringer Kabinett hat heute mit Blick auf die deutliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes über Regelungen für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes beraten.
    Die Landesregierung hat beschlossen, derartige Versammlungen zu erlauben, wenn sie derzeit notwendigen infektionsschutzrechtlichen Regeln und der aktuellen Seuchendynamik Rechnung tragen. Die Veranstalter müssen insbesondere die Vorgaben der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18. April 2020 erfüllen. Insbesondere darf bei Versammlungen unter freiem Himmel die Teilnehmerzahl 50 nicht überschritten werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sind auszuschließen und natürlich sind die Abstandsregelungen einzuhalten. Der Veranstalter hat die erforderliche Sicherstellung der Hygienevorschriften in einem Schutzkonzept zu konkretisieren und zu dokumentieren.

    Im Gleichklang mit den Änderungen für Versammlungen wurden auch die Regelungen für Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte angepasst und Ausnahmen von den Verboten früher zugelassen. Sonstige Zusammenkünfte wie beispielsweise Geburtstagsfeiern oder Grillfeste sind weiterhin untersagt. Die Änderungen wurden am 22. April verkündet und treten ab heute (23. April) in Kraft. 

    Der Beschluss der Landesregierung ist Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen den Erfordernissen des Infektionsschutzes, dem Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Gewährleistung der Ausübung des demokratischen Grundrechtes der Versammlungsfreiheit. Er trägt somit auch der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung, der zufolge diese Abwägung stets neu erforderlich ist und ein uneingeschränktes Versammlungsverbot auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Pandemielage mit den zum Schutz der Versammlungsteilnehmer notwendigen Schutzmaßnahmen in Übereinstimmung zu bringen ist. Der Beschluss und die entsprechende Verordnungsänderung schaffen Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, die sich politisch oder religiös betätigen möchten und definiert zugleich den Handlungsrahmen für Behörden, insbesondere für die Kommunen und die Polizei.  

Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19

  • BürgerForum in den Startlöchern


    24/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    In diesen Tagen erhalten 80 Bürgerinnen und Bürger Thüringens die Mitteilung, dass sie für die Teilnahme am „BürgerForum COVID-19“ ausgewählt worden sind. Am 9. Juni soll die Auftaktsitzung als Videokonferenz stattfinden.   zur Detailseite

  • Vorauszahlungen für Reisen Thema bei VSMK


    19/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Am Donnerstag findet die 15. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) unter dem Vorsitz von Schleswig-Holstein als Videokonferenz statt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den aktuellen Herausforderungen im Bereich der digitalen Welt.   zur Detailseite

  • Pandemie prägt Themen der Integrationsministerkonferenz


    15/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Gestern fand die 16. Integrationsministerkonferenz unter dem Vorsitz der Hansestadt Bremen als Videokonferenz statt. Einen Schwerpunkt stellten die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Integration von Menschen mit einer Migrationsgeschichte dar.   zur Detailseite

  • Einladungen für BürgerForum auf dem Weg


    10/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Die Versendung der Anschreiben an die Bürgerinnen und Bürger, die zur Teilnahme am „Thüringer BürgerForum COVID-19“ eingeladen werden, hat begonnen. „Wir hoffen nun auf eine hohe Zahl an Rückmeldungen. In Baden-Württemberg lag die Quote deutlich über zehn Prozent – das wollen wir gern übertreffen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams.   zur Detailseite

  • BürgerForum wird konkret


    8/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Das „Thüringer BürgerForum COVID-19“ nimmt konkrete Formen an: Mit einem Zufallsverfahren sind 73 Thüringer Kommunen bestimmt worden, aus denen – ebenfalls zufällig – die Bürgerinnen und Bürger ausgewählt werden, die eine Teilnahmeeinladung erhalten.   zur Detailseite

  • Bei Urlaubsplanung Beratung nutzen


    5/2021
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    „Der nahende Frühling weckt die Reiselust – doch angesichts der Corona-Pandemie wird sie von Ungewissheit getrübt. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher blicken auch angesichts ihrer im vergangenen Jahr gemachten Erfahrungen mit frühzeitig gebuchten Reisen und deren Kosten etwas sorgenvoll auf die kommende Saison. Da kann es hilfreich sein, die Aktionswoche der Thüringer Verbraucherzentrale anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März für weitere Informationen zu nutzen“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams.   zur Detailseite

  • Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität


    62/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berücksichtigt werden müssen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams.   zur Detailseite

  • Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen


    61/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss.   zur Detailseite

  • Positiver Corona-Test bei zwei Bediensteten der JVA Tonna und bei einem weiteren Bediensteten der JSA Arnstadt


    50/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Bediensteten der Jugendstrafanstalt Arnstadt eine COVID-19-Infektion festgestellt worden war, hat sich nunmehr ergeben, dass sich ein weiterer Bediensteter der JSA Arnstadt sowie zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Tonna ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert haben. Sie zählten zu den Kontaktpersonen.   zur Detailseite

Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen

Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.

Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.

Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)

Staatsanwaltschaften

Verwaltungsgerichte

Sozialgerichte

Arbeitsgerichte

Finanzgericht

 

Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges. 

Justizvollzug

Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung

Informationen zur Staatlichen Pflichtfachprüfung, zum Juristischen Vorbereitungsdienst und zur Zweiten Staatsprüfung finden Sie unter

Justizprüfungsamt

Informationen für Zugewanderte

Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?

In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.

Homepage der Beauftragten

Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.  

 

 

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