Coronavirus / Covid-19
Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Auf den Seiten des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finden Sie die Thüringer Verordnungen, welche zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen worden sind.
Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19
27/2020Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet
Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen, insbesondere den Ausbilderinnen und Ausbildern an den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden, für diese engagierte Leistung und gratuliere den Absolventinnen und Absolventen.“ zur Detailseite
25/2020Justizministerkonferenz erstmals digital
„Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts der Covid-19-Pandemie die sonst übliche Frühjahrskonferenz ersetzte. zur Detailseite
24/2020Justiz auch im Pandemie-Fall zuverlässig
„Der Rechtsstaat und die Institutionen der Justiz haben sich angesichts der Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie als krisenfest erwiesen“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Vor diesem Hintergrund und mit dem Ziel der weiteren Stärkung und Modernisierung der Justiz und des Justizvollzugs bringt Thüringen gemeinsam mit fünf anderen Ländern den Beschlussvorschlag „Starker Rechtsstaat für ein starkes Wir“ in die Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ein, die am 18.05.2020 stattfinden wird. Angesichts der Covid-19-Pandemie ersetzt sie die sonst übliche Frühjahrskonferenz. zur Detailseite
23/2020Integrationsarbeit – kreative Lösungen in Zeiten von Corona
Trotz der Herausforderungen durch das Corona-Virus geht in Thüringen das Engagement für die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern weiter. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz unterstützt viele Träger von Integrationsprojekten im Rahmen der Projektförderrichtlinie Integration. zur Detailseite
20/2020Wieder regulärer Geschäftsbetrieb in der Justiz
Die Gerichte und Staatsanwaltschaften Thüringens haben ihren Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen. Damit wurde die angesichts der Corona-Gefahr eingerichtete Notversorgung abgelöst und der reguläre Dienst wird unter besonderen, dem pandemischen Geschehen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen weitergeführt. zur Detailseite
19/2020Corona-Maßnahmen im Vollzug werden gelockert
Im Thüringer Justizvollzug werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab der kommenden Woche wieder gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein. zur Detailseite
18/2020Masken-Produktion in JVA
Die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten Tonna und Hohenleuben produzieren sogenannte Community-Masken. Eine Lieferung traf heute im Thüringer Justizministerium ein. zur Detailseite
17/2020Bestätigte Corona-Infektionen in JVA Untermaßfeld
In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld gibt es die ersten bestätigten Infektionen mit dem Corona-Virus. Vier Tests sind positiv ausgefallen, davon bei drei Inhaftierten und einer bediensteten Person. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. Damit gibt es in der JVA insgesamt vier bestätigte COVID-19-Infektionen zusätzlich zu einem infizierten, externen Anstaltsarzt. zur Detailseite
16/2020Schutzausrüstung für Justizbedienstete
Die Thüringer Justiz hat heute vom Justizministerium Lieferungen mit Persönlicher Schutzausrüstung erhalten. Darunter auch die für den Schutz vor Covid-19 notwendigen FFP2-Masken. zur Detailseite
Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen
Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.
Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.
Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)
Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges.
Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung
Informationen für Zugewanderte
Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?
In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.
Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.
