Coronavirus / Covid-19

Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Auf den Seiten des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finden Sie die Thüringer Verordnungen, welche zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen worden sind.

Weitere Informationen

  • Kabinett ermöglicht Versammlungen und Gottesdienste mit Einschränkung

    Das Thüringer Kabinett hat heute mit Blick auf die deutliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes über Regelungen für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes beraten.
    Die Landesregierung hat beschlossen, derartige Versammlungen zu erlauben, wenn sie derzeit notwendigen infektionsschutzrechtlichen Regeln und der aktuellen Seuchendynamik Rechnung tragen. Die Veranstalter müssen insbesondere die Vorgaben der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18. April 2020 erfüllen. Insbesondere darf bei Versammlungen unter freiem Himmel die Teilnehmerzahl 50 nicht überschritten werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sind auszuschließen und natürlich sind die Abstandsregelungen einzuhalten. Der Veranstalter hat die erforderliche Sicherstellung der Hygienevorschriften in einem Schutzkonzept zu konkretisieren und zu dokumentieren.

    Im Gleichklang mit den Änderungen für Versammlungen wurden auch die Regelungen für Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte angepasst und Ausnahmen von den Verboten früher zugelassen. Sonstige Zusammenkünfte wie beispielsweise Geburtstagsfeiern oder Grillfeste sind weiterhin untersagt. Die Änderungen wurden am 22. April verkündet und treten ab heute (23. April) in Kraft. 

    Der Beschluss der Landesregierung ist Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen den Erfordernissen des Infektionsschutzes, dem Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Gewährleistung der Ausübung des demokratischen Grundrechtes der Versammlungsfreiheit. Er trägt somit auch der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung, der zufolge diese Abwägung stets neu erforderlich ist und ein uneingeschränktes Versammlungsverbot auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Pandemielage mit den zum Schutz der Versammlungsteilnehmer notwendigen Schutzmaßnahmen in Übereinstimmung zu bringen ist. Der Beschluss und die entsprechende Verordnungsänderung schaffen Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, die sich politisch oder religiös betätigen möchten und definiert zugleich den Handlungsrahmen für Behörden, insbesondere für die Kommunen und die Polizei.  

Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19


  • 27/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet

    Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen, insbesondere den Ausbilderinnen und Ausbildern an den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden, für diese engagierte Leistung und gratuliere den Absolventinnen und Absolventen.“   zur Detailseite


  • 25/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Justizministerkonferenz erstmals digital

    „Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts der Covid-19-Pandemie die sonst übliche Frühjahrskonferenz ersetzte.   zur Detailseite

    Digitale Justizministerkonferenz 2020

  • 24/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Justiz auch im Pandemie-Fall zuverlässig

    „Der Rechtsstaat und die Institutionen der Justiz haben sich angesichts der Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie als krisenfest erwiesen“, sagt Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Vor diesem Hintergrund und mit dem Ziel der weiteren Stärkung und Modernisierung der Justiz und des Justizvollzugs bringt Thüringen gemeinsam mit fünf anderen Ländern den Beschlussvorschlag „Starker Rechtsstaat für ein starkes Wir“ in die Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ein, die am 18.05.2020 stattfinden wird. Angesichts der Covid-19-Pandemie ersetzt sie die sonst übliche Frühjahrskonferenz.   zur Detailseite


  • 23/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Integrationsarbeit – kreative Lösungen in Zeiten von Corona

    Trotz der Herausforderungen durch das Corona-Virus geht in Thüringen das Engagement für die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern weiter. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz unterstützt viele Träger von Integrationsprojekten im Rahmen der Projektförderrichtlinie Integration.   zur Detailseite


  • 20/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Wieder regulärer Geschäftsbetrieb in der Justiz

    Die Gerichte und Staatsanwaltschaften Thüringens haben ihren Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen. Damit wurde die angesichts der Corona-Gefahr eingerichtete Notversorgung abgelöst und der reguläre Dienst wird unter besonderen, dem pandemischen Geschehen angemessenen Sicherheitsmaßnahmen weitergeführt.   zur Detailseite


  • 19/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Corona-Maßnahmen im Vollzug werden gelockert

    Im Thüringer Justizvollzug werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab der kommenden Woche wieder gelockert. Spätestens ab Ende Mai sollen auch wieder in allen Justizvollzugsanstalten Besuche möglich sein.   zur Detailseite


  • 18/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Masken-Produktion in JVA

    Die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten Tonna und Hohenleuben produzieren sogenannte Community-Masken. Eine Lieferung traf heute im Thüringer Justizministerium ein.   zur Detailseite

    Mehrere Gefangene nähen in einem großen Raum in der Justizvollzugsanstalt Gesichtsmasken. Foto: JVA Hohenleuben

  • 17/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Bestätigte Corona-Infektionen in JVA Untermaßfeld

    In der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld gibt es die ersten bestätigten Infektionen mit dem Corona-Virus. Vier Tests sind positiv ausgefallen, davon bei drei Inhaftierten und einer bediensteten Person. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. Damit gibt es in der JVA insgesamt vier bestätigte COVID-19-Infektionen zusätzlich zu einem infizierten, externen Anstaltsarzt.   zur Detailseite


  • 16/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Schutzausrüstung für Justizbedienstete

    Die Thüringer Justiz hat heute vom Justizministerium Lieferungen mit Persönlicher Schutzausrüstung erhalten. Darunter auch die für den Schutz vor Covid-19 notwendigen FFP2-Masken.   zur Detailseite

Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen

Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.

Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.

Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)

Staatsanwaltschaften

Verwaltungsgerichte

Sozialgerichte

Arbeitsgerichte

Finanzgericht

 

Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges. 

Justizvollzug

Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung

Informationen zur Staatlichen Pflichtfachprüfung, zum Juristischen Vorbereitungsdienst und zur Zweiten Staatsprüfung finden Sie unter

Justizprüfungsamt

Informationen für Zugewanderte

Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?

In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.

Homepage der Beauftragten

Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.  

 

 

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