Coronavirus / Covid-19
Sondervermögen "Corona"
Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften für Mehraufwendungen bei der Unterbringung von Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie
Durchführungserlass des TMMJV vom 07.09.2020
Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Auf den Seiten des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finden Sie die Thüringer Verordnungen, welche zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen worden sind.
Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19
Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität
62/2020Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berücksichtigt werden müssen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. zur Detailseite
Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen
61/2020Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss. zur Detailseite
Positiver Corona-Test bei zwei Bediensteten der JVA Tonna und bei einem weiteren Bediensteten der JSA Arnstadt
50/2020Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Bediensteten der Jugendstrafanstalt Arnstadt eine COVID-19-Infektion festgestellt worden war, hat sich nunmehr ergeben, dass sich ein weiterer Bediensteter der JSA Arnstadt sowie zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Tonna ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert haben. Sie zählten zu den Kontaktpersonen. zur Detailseite
Unterstützung für Corona-Maßnahmen in Kommunen
47/2020Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) unterstützt die Kommunen bei Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Unterkünften für Geflüchtete mit insgesamt 13,35 Millionen Euro. zur Detailseite
Corona-Fall in Jugendstrafanstalt
46/2020In der Jugendstrafanstalt Arnstadt gibt es einen Corona-Fall. Ein Bediensteter ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. zur Detailseite
Erneut behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland in Suhl angekommen
41/2020Am gestrigen Mittwoch, 26. August 2020, sind erneut behandlungsbedürftige Kinder aus den Flüchtlingscamps in Griechenland in Thüringen angekommen. zur Detailseite
Adams begrüßt Start der Corona-Warn-App
31/2020Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt den Start der Corona-Warn-App. „Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung einer Ausbreitung der COVID-19-Pandemie werden gerade in großem Umfang zurückgefahren. Dennoch bleibt das Risiko einer Ansteckung real. Eine solche App kann helfen, Kontakte nachzuvollziehen und den Gesundheitsbehörden so ermöglichen, Infektionsketten zu unterbrechen“, sagt Adams. „Soweit es jetzt erkennbar ist, stellt die App auch kein Datenrisiko dar. Der Prozess der Entwicklung war transparent und wurde breit getragen.“ zur Detailseite
Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet
27/2020Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen, insbesondere den Ausbilderinnen und Ausbildern an den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden, für diese engagierte Leistung und gratuliere den Absolventinnen und Absolventen.“ zur Detailseite
Justizministerkonferenz erstmals digital
25/2020„Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts der Covid-19-Pandemie die sonst übliche Frühjahrskonferenz ersetzte. zur Detailseite
Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen
Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.
Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.
Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)
Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges.
Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung
Informationen für Zugewanderte
Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?
In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.
Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.
