Coronavirus / Covid-19
Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Heike Werner hat heute die Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-) erlassen. Die Verordnung tritt am 27. März 2020 in Kraft und ist bis zum 19. April 2020 gültig.
(26. März 2020)
Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19
13/2020Adams: Belastungen gerecht verteilen
Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dirk Adams kritisiert das Vorhaben der Bundesregierung, das Recht der Verbraucherinnen und Verbraucher auf Rückerstattung gezahlter Beträge für abgesagte Reisen oder Veranstaltungen zu beschneiden. zur Detailseite
12/2020Adams begrüßt Corona-App
Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams hält die heute von Wissenschaftlern und Unternehmen vorgestellte Handy-App für ein geeignetes Mittel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Ich verstehe, dass die staatlichen Maßnahmen und die Notwendigkeit ihres Ausmaßes kritisch diskutiert werden – eine App auf freiwilliger Basis aber begrüße ich ganz klar“, so der Minister. zur Detailseite
11/2020Verbraucherschutz auch in der Pandemie
Thüringens Justiz- und Verbraucherschutzminister Dirk Adams zeigt sich besorgt über die zunehmende Geschäftemacherei im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. „Die Nachrichten über Betrugs- und Täuschungsversuche häufen sich. Offenbar versuchen manche, aus der verunsichernden Situation Profit zu schlagen“, so Adams. zur Detailseite
10/2020Sicherheit im Justizvollzug bleibt gewährleistet
Im Thüringer Justizvollzug sind Sicherheit und Ordnung auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus gewährleistet. Mit zusätzlichen Maßnahmen unterstützt das Justizministerium die Bediensteten bei ihrer Arbeit. zur Detailseite
9/2020Justizministerium passt Ausbildung an Corona-Situation an
Das Thüringer Justizministerium reagiert auch in der Juristenausbildung, insbesondere bei der Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, auf die aktuellen Herausforderungen durch das Corona-Virus. Auch das weitere Vorgehen zur Durchführung von Prüfungen wurde angepasst. zur Detailseite
8/2020Justiz bleibt trotz Corona arbeitsfähig
Da die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im besonderen Maße auch die Thüringer Justiz und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor immer neue Herausforderungen stellen, hat das Justizministerium heute Handlungsempfehlungen an die Gerichte und Staatsanwaltschaften herausgegeben. zur Detailseite
Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen
Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.
Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.
Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)
Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges.
Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung
Informationen für Zugewanderte
Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?
In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.
Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.
