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Coronavirus / Covid-19

Sondervermögen "Corona"

Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften für Mehraufwendungen bei der Unterbringung von Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie

Durchführungserlass des TMMJV vom 07.09.2020

Anlage 1 zum Erlass - Verteilschlüssel

Anlage 2 zum Erlass - Antrag

Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Auf den Seiten des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finden Sie die Thüringer Verordnungen, welche zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen worden sind.

Weitere Informationen

  • Kabinett ermöglicht Versammlungen und Gottesdienste mit Einschränkung

    Das Thüringer Kabinett hat heute mit Blick auf die deutliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes über Regelungen für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes beraten.
    Die Landesregierung hat beschlossen, derartige Versammlungen zu erlauben, wenn sie derzeit notwendigen infektionsschutzrechtlichen Regeln und der aktuellen Seuchendynamik Rechnung tragen. Die Veranstalter müssen insbesondere die Vorgaben der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18. April 2020 erfüllen. Insbesondere darf bei Versammlungen unter freiem Himmel die Teilnehmerzahl 50 nicht überschritten werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sind auszuschließen und natürlich sind die Abstandsregelungen einzuhalten. Der Veranstalter hat die erforderliche Sicherstellung der Hygienevorschriften in einem Schutzkonzept zu konkretisieren und zu dokumentieren.

    Im Gleichklang mit den Änderungen für Versammlungen wurden auch die Regelungen für Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte angepasst und Ausnahmen von den Verboten früher zugelassen. Sonstige Zusammenkünfte wie beispielsweise Geburtstagsfeiern oder Grillfeste sind weiterhin untersagt. Die Änderungen wurden am 22. April verkündet und treten ab heute (23. April) in Kraft. 

    Der Beschluss der Landesregierung ist Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung zwischen den Erfordernissen des Infektionsschutzes, dem Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Gewährleistung der Ausübung des demokratischen Grundrechtes der Versammlungsfreiheit. Er trägt somit auch der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Rechnung, der zufolge diese Abwägung stets neu erforderlich ist und ein uneingeschränktes Versammlungsverbot auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Pandemielage mit den zum Schutz der Versammlungsteilnehmer notwendigen Schutzmaßnahmen in Übereinstimmung zu bringen ist. Der Beschluss und die entsprechende Verordnungsänderung schaffen Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, die sich politisch oder religiös betätigen möchten und definiert zugleich den Handlungsrahmen für Behörden, insbesondere für die Kommunen und die Polizei.  

Medieninformationen zum Coronavirus/Covid-19

  • Impfungen für Vollzugsbedienstete mit Priorität


    62/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Die digital abgehaltene Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder ist heute zu Ende gegangen. „Besonders erfreulich war dabei der Beschluss, dass die Bediensteten des Justizvollzuges bei der Priorisierung von Impfungen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie berücksichtigt werden müssen“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams.   zur Detailseite

  • Adams: Infektionsschutz und Grundrechte gut abwägen


    61/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Der Thüringer Justizminister Dirk Adams sieht in dem vom Bundestag neu gefassten Infektionsschutzgesetz einen richtigen Ansatz, der nun weiter ausgestaltet werden muss.   zur Detailseite

  • Positiver Corona-Test bei zwei Bediensteten der JVA Tonna und bei einem weiteren Bediensteten der JSA Arnstadt


    50/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Bediensteten der Jugendstrafanstalt Arnstadt eine COVID-19-Infektion festgestellt worden war, hat sich nunmehr ergeben, dass sich ein weiterer Bediensteter der JSA Arnstadt sowie zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Tonna ebenfalls mit dem Corona-Virus infiziert haben. Sie zählten zu den Kontaktpersonen.   zur Detailseite

  • Unterstützung für Corona-Maßnahmen in Kommunen


    47/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) unterstützt die Kommunen bei Präventionsmaßnahmen gegen das Corona-Virus in Unterkünften für Geflüchtete mit insgesamt 13,35 Millionen Euro.   zur Detailseite

  • Corona-Fall in Jugendstrafanstalt


    46/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    In der Jugendstrafanstalt Arnstadt gibt es einen Corona-Fall. Ein Bediensteter ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden.   zur Detailseite

  • Erneut behandlungsbedürftige Kinder aus Griechenland in Suhl angekommen


    41/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Am gestrigen Mittwoch, 26. August 2020, sind erneut behandlungsbedürftige Kinder aus den Flüchtlingscamps in Griechenland in Thüringen angekommen.   zur Detailseite

  • Adams begrüßt Start der Corona-Warn-App


    31/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Thüringens Justizminister Dirk Adams begrüßt den Start der Corona-Warn-App. „Die einschränkenden Maßnahmen zur Eindämmung einer Ausbreitung der COVID-19-Pandemie werden gerade in großem Umfang zurückgefahren. Dennoch bleibt das Risiko einer Ansteckung real. Eine solche App kann helfen, Kontakte nachzuvollziehen und den Gesundheitsbehörden so ermöglichen, Infektionsketten zu unterbrechen“, sagt Adams. „Soweit es jetzt erkennbar ist, stellt die App auch kein Datenrisiko dar. Der Prozess der Entwicklung war transparent und wurde breit getragen.“   zur Detailseite

  • Zweites Staatsexamen erfolgreich beendet


    27/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    Heute fanden die letzten mündlichen Prüfungen des aktuellen Jahrgangs zum zweiten juristischen Staatsexamen statt. „Trotz der Corona-Pandemie konnte damit die Ausbildung ohne Verschiebungen abgeschlossen werden“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. „Ich danke allen Verantwortlichen, insbesondere den Ausbilderinnen und Ausbildern an den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden, für diese engagierte Leistung und gratuliere den Absolventinnen und Absolventen.“   zur Detailseite

  • Justizministerkonferenz erstmals digital


    25/2020
    Erstellt von Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

    „Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche stellt auch eine Chance für die Modernisierung der Justiz dar“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Er nahm heute an der Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder teil, die angesichts der Covid-19-Pandemie die sonst übliche Frühjahrskonferenz ersetzte.   zur Detailseite

    Digitale Justizministerkonferenz 2020

Informationen der Justizeinrichtungen in Thüringen

Damit sich die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt, wurden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Um die Ansteckungsgefahr so gering wie möglich zu halten, ist es erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. Die derzeitige Situation stellt auch die Justiz vor große Herausforderungen. Auch hier müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und auch der Besucherinnen und Besucher zu schützen. Trotz alledem gilt es, die Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.

Die vorläufigen Regelungen der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften finden Sie auf den Webseiten der jeweiligen Justizeinrichungen.

Ordentliche Gerichtsbarkeit (Oberlandesgericht, Landgerichte, Amtsgerichte)

Staatsanwaltschaften

Verwaltungsgerichte

Sozialgerichte

Arbeitsgerichte

Finanzgericht

 

Auch die Thüringer Justizvollzugseinrichtungen haben Maßnahmen ergriffen, um die Gefangenen im vor einer Einschleppung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in die abgeschlossenen Bereiche des Justizvollzugs weitestgehend zu schützen. Angehörige und sonstige Besucher von Gefangenen finden aktuelle Informationen auf den Webseiten des Thüringer Justizvollzuges. 

Justizvollzug

Informationen des Justizprüfungsamtes zur Juristenausbildung

Informationen zur Staatlichen Pflichtfachprüfung, zum Juristischen Vorbereitungsdienst und zur Zweiten Staatsprüfung finden Sie unter

Justizprüfungsamt

Informationen für Zugewanderte

Die aktuellen Maßnahmen, durch die die Ausbreitung des Virus verhindert werden sollen, werfen viele Fragen und Unsicherheiten auf. Was passiert, wenn die Frist meiner Aufenthaltsbescheinigung ausläuft? Wie wird mein Asylantrag weiterbearbeitet? Kann auch bei einer telefonischen Beratung gedolmetscht werden?

In einem Newsletter und auf der Homepage stellt die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Informationen bereit, die insbesondere für Zugewanderte im Zusammenhang mit den Corona-bedingten Einschränkungen relevant sind.

Homepage der Beauftragten

Wer über den Newsletter auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann diesen mit einer Mail an bimf@tmmjv.thueringen.de abonnieren.  

 

 

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